Flüchtlinge aufnehmen und integrieren

In den Kriegs- und Krisengebieten, wie aktuell z.B. im Irak, Somalia und Sudan, sind Millionen Menschen auf der Flucht.

Laut UNHCR  befinden sich allein in Syrien und Jordanien etwa 2 Millionen irakische Flüchtlinge, von denen viele auf absehbare Zeit nicht in ihre Heimat zurückkehren können. In andere Länder zu fliehen ist heute ein äußerst gefährliches Unterfangen. Nur ein Teil der Schutzbedürftigen erreicht die unmittelbaren Nachbarstaaten, die oft mit der grossen Anzahl überfordert sind.

Der Weg nach Europa ist gerade den besonders Schutzwürdigen verstellt. Die Fluchtwege sind teuer und lebensgefährlich. Nur wer über Geld, Einfluss, Durchhaltevermögen und Glück verfügt, hat eine Chance. Für Frauen mit Kindern, alten und kranken Menschen stehen die Chancen schlecht.

Der hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen sucht deshalb weltweit Länder, die freiwillig besonders Schutzwürdige, die vom UNHCR bereits in den Erstaufnahmeländern als Flüchtlinge anerkannt wurden, aufnehmen und neu ansiedeln (resettlement).

Staaten wie die USA, Kanada, Schweden, Dänemark, Großbritannien, Irland und Niederlande haben teils seit vielen Jahren Kontingente übernommen. 2008 wurden dem UNHCR 101.890 (davon 70.000 von den USA) angeboten.
Deutschland hat z.B. vietnamesische „boatpeople“ dauerhaft aufgenommen. Generös zeigte sich Deutschland auch Mitte der 1990er Jahre bei der in der Regel nicht dauerhaften Aufnahme von bosnischen Bürgerkriegsflüchtlingen.
Obwohl die  Flüchtlingszahlen in Mittel- und Nordeuropa  - gerade auch in Deutschland - bedingt durch die rigoros abgeschotteten Außengrenzen so niedrig sind wie seit Jahrzehnten nicht mehr, nahm die EU bisher nur relativ wenigeFlüchtlinge im resettlement-Verfahren – also ausserhalb des Asylverfahrens – auf.

Ende September 2008 haben sich die EU-Staaten erstmals bereit erklärt, einmalig 10.000 irakische Flüchtlinge aufzunehmen – eine geringe Zahl in Anbetracht der Flüchtlingsnot.

Der UNHCR hielt 2008 eine weitere Erhöhung von Schutzplätzen um 50.000 für erforderlich, was auch der Europäische Rat sowie das Europaparlament ausdrücklich unterstützt.

Im Landkreis Nürnberger Land gibt es seit Jahresanfang 2009 keine Asylbewerber mehr. 1999 wurde in Lauf die letzte Asyl-Gemeinschaftsunterkunft geschlossen.

Amnesty international Lauf/Hersbruck bat daher den 1. Bürgermeister Benedikt Bisping mit 72 Unterschriften, gesammelt am Tag der Menschenrechte im Dezember 2008, einen Antrag im Stadtrat einzubringen,

  • insgesamt maximal 50 Flüchtlinge im Rahmen eines  Neuansiedlungsprogrammes aufzunehmen und  bestmöglich zu  integrieren.
  • Außerdem, sich bei der Bundesregierung für ein kontinuierliches Programm zur Aufnahme besonders schutzwürdiger Flüchtlinge einzusetzen.